Heiko Maas
Heiko Josef Maas (deutsche Aussprache: [ˈhaɪkoː ˈjoːzɛf ˈmaːs]; geboren am 19. September 1966 in Saarlouis) ist ein deutscher Jurist und ehemaliger Politiker der Sozialdemokratischen Partei (SPD), der als Bundesminister des Auswärtigen (2018-2021) und als Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz (2013-2018) im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel tätig war. Seit 2022 ist er als Rechtsanwalt tätig.
Maas wurde in Saarlouis als Sohn einer katholischen Familie geboren und ist Jurist. Vor seiner Berufung in das Bundeskabinett war er in der saarländischen Landespolitik tätig, wo er als Minister für Umwelt, Energie und Verkehr (1998-1999), Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr (2012-2013) und stellvertretender Ministerpräsident (2012-2013) fungierte.
Frühes Leben, Ausbildung und Familie
Maas wurde am 19. September 1966 als Sohn einer katholischen Mittelstandsfamilie in Saarlouis geboren, einer Stadt nahe der französischen Grenze, die nach Ludwig XIV. von Frankreich benannt ist. Sein Vater war Berufssoldat und wurde später Manager bei Saarlouis Body & Assembly, einem Automobilwerk von Ford Deutschland, während seine Mutter als Schneiderin arbeitete. Er legte 1987 das Abitur ab und leistete von 1987 bis 1988 seinen Wehrdienst ab; danach arbeitete er ein Jahr lang bei Saarlouis Body & Assembly. Ab 1989 studierte er Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes, legte 1993 sein erstes Staatsexamen ab und wurde 1996 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen.
Politische Karriere
Karriere in der Landespolitik
Maas wurde bei der Landtagswahl 1994 erstmals in den saarländischen Landtag gewählt, und zwar unter der Leitung von Oskar Lafontaine, der später (März 1999) die Sozialdemokraten verließ, um seine eigene Partei zu gründen. Vom 9. November 1998 bis zum 29. September 1999 war er Minister für Umwelt, Energie und Verkehr (Kabinett Klimmt).
Maas führte die SPD in die Landtagswahl 2009, bei der seine Partei mit nur 24,5 Prozent das schlechteste Wahlergebnis im Land erzielte.
Maas war SPD-Delegierter in der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten in den Jahren 2010 und 2012.
Nach der Landtagswahl 2012 ging die SPD eine Koalition mit der CDU ein, die das Land zuvor in einer Koalition mit den Grünen und den Liberalen regiert hatte. Obwohl Sozialdemokraten und Linke genug Sitze für eine Koalition errungen hatten, schloss Maas ein solches Bündnis zugunsten einer Koalition mit der CDU unter Führung der amtierenden Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer aus. Als stellvertretender Ministerpräsident übernahm er die Verantwortung für die Bereiche Wirtschaft, Verkehr und Arbeit.
Karriere in der nationalen Politik
Nach der Bundestagswahl 2013 war Maas Teil des SPD-Teams bei den Verhandlungen mit der CDU/CSU über einen Koalitionsvertrag; er war Mitglied der Arbeitsgruppe Energiepolitik unter der Leitung von Peter Altmaier und Hannelore Kraft. Am 17. Dezember 2013 wurde er als Minister der Justiz und für Verbraucherschutz im dritten Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel vereidigt und trat damit die Nachfolge von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an. Er gab sein Amt als stellvertretender Ministerpräsident des Saarlandes und Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr auf, das er seit dem 9. Mai 2012 innehatte.
Maas wurde von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wegen seiner zahlreichen nicht genehmigten Gesetzesvorschläge als "Verbotsminister" bezeichnet.
Im Juni 2017 teilte Maas der Bild-Zeitung mit, dass er in letzter Zeit eine noch nie dagewesene Anzahl von Morddrohungen erhalten habe, darunter eine Patronenhülse im Briefkasten seines Privathauses. Er führte die Drohungen auf die Unzufriedenheit mit der aktuellen deutschen Einwanderungspolitik seit dem Beginn der europäischen Migrantenkrise 2015 zurück.
Das Leben nach der Politik
Im Dezember 2022 legte Maas sein Bundestagsmandat nieder und kündigte an, sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen. Anschließend trat er als Partner in das Berliner Büro der Anwaltskanzlei GSK Stockmann ein. Im Januar 2023 wurde er außerdem zum Präsidenten des Verbands der Saarhütten gewählt, der die Arbeitgeber der saarländischen Stahlindustrie vertritt.
Andere Aktivitäten
Regulierungsagenturen
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA), Mitglied des Beirats (2012-2014)
Vorstand der Gesellschaft
KfW, Ex-Officio Mitglied des Verwaltungsrats (2018-2021)
RAG-Stiftung, Mitglied des Kuratoriums (2013-2017)
SaarLB, Vorsitzender des Verwaltungsrats
Saarländische Investitionskreditbank (SIKB), Ex-Officio Mitglied des Aufsichtsrats (-2013)
Gemeinnützige Organisationen
Wirtschaftsforum der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Mitglied des Politischen Beirats (seit 2020)
Aktion Deutschland Hilft, Ex-Officio Vorsitzender des Kuratoriums (2018-2021)
Deutsches Forum für Kriminalprävention (DFK), Ex-Officio Mitglied des Kuratoriums (2013-2018)
Magnus-Hirschfeld-Stiftung, Ex-Officio-Vorsitzender des Kuratoriums (2013-2018)
Saarländische Investitionskreditbank AG (SIKB), Vorsitzender des Aufsichtsrates
Universitätsklinikum des Saarlandes, stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates
Völklinger Hütte, Mitglied des Aufsichtsrates
Politische Positionen
Außenpolitik
Nach seinem Amtsantritt als Außenminister 2018 war Maas in seiner Rhetorik und seinem Vorgehen gegenüber Russland deutlich härter als seine unmittelbaren Vorgänger - Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel -. An seinem ersten Tag im Amt warnte er offen vor der russischen "Aggression" und rügte die russische Führung dafür, "dass sie sich im Gegensatz zu vielen im Westen definiert". Unter seiner Führung wies Deutschland - in Abstimmung mit seinen Verbündeten - vier russische Diplomaten wegen der mutmaßlichen Verwicklung Russlands in den Giftanschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal in Salisbury, Großbritannien, aus.
Darüber hinaus hat Maas für die deutsche Beteiligung an Friedensmissionen der Vereinten Nationen sowie an von den Vereinten Nationen mandatierten Friedensmissionen der Europäischen Union auf dem afrikanischen Kontinent gestimmt, etwa in Darfur/Sudan (2017 und 2018), Südsudan (2017 und 2018) und Mali (2017 und 2018).
Maas hat sich für die Schaffung eines von den Vereinigten Staaten unabhängigen internationalen Finanzsystems eingesetzt, einschließlich der Schaffung eines Europäischen Währungsfonds und einer unabhängigen Version des SWIFT-Netzwerks.
Im Oktober 2018 stellte Maas nach der Ermordung des saudischen Oppositionsjournalisten Jamal Khashoggi den Verkauf deutscher Waffen an Saudi-Arabien in Frage.
Im November 2018 sprach Maas bei einem Treffen mit dem chinesischen Vizepremier Liu He die Umerziehungslager in Xinjiang und Menschenrechtsverletzungen gegen die uigurische muslimische Minderheit an.
Zum jemenitischen Bürgerkrieg sagte Maas gegenüber Spiegel Online: "Im Jemen spielt sich vor den Augen der internationalen Gemeinschaft eine beispiellose humanitäre Tragödie ab...Der Aufruf von Mike Pompeo und James Mattis zu einem Waffenstillstand und zur Wiederaufnahme von Gesprächen kommt zum richtigen Zeitpunkt. Wir unterstützen ihren Appell voll und ganz."
Am 8. Mai 2019 kämpft die Europäische Union für den Erhalt des Iran-Atomabkommens, sagte Maas: "Unsere Meinung ist und bleibt: Wir wollen das Abkommen bewahren, insbesondere um zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt, wir brauchen keine weitere Eskalation in der Region".
Im September 2019 bezeichnete das chinesische Außenministerium ein Treffen zwischen dem Hongkonger Studentenaktivisten Joshua Wong und Maas als "Missachtung der Souveränität Chinas und Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas".
Maas verurteilte die türkische Offensive im Nordosten Syriens im Jahr 2019 und warnte davor, dass die Offensive zu einer weiteren Destabilisierung der Region führen und das Wachstum von ISIS begünstigen könnte.
Am 3. Januar 2020 wurde der hochrangige iranische General Qasem Soleimani von den Vereinigten Staaten ermordet, was die bestehenden Spannungen zwischen den beiden Ländern erheblich verschärfte. Maas sagte, die Luftangriffe hätten "den Abbau der Spannungen nicht erleichtert", sondern seien "einer Reihe von gefährlichen iranischen Provokationen gefolgt".
Im Juni 2020 warnte Maas, dass die von Israel geplante Annexion von Teilen des besetzten Westjordanlandes eine Verletzung des Völkerrechts darstellen würde. Nach dem Zusammenstoß zwischen indischen und chinesischen Truppen im Galwan-Tal forderte Maas China und Indien auf, die Spannungen zu deeskalieren, um einen größeren Konflikt zu vermeiden.
Zwischen der Türkei und Griechenland gibt es einen langjährigen Streit in der Ägäis. Im August 2020 warnte Maas, dass die "derzeitige Situation im östlichen Mittelmeer einem Spiel mit dem Feuer gleichkommt. Jeder kleine Funke kann zu einer Katastrophe führen."
Maas zeigte sich tief besorgt über die Eskalation der Feindseligkeiten in der umstrittenen Region Berg-Karabach und forderte Armenien und Aserbaidschan auf, die Kämpfe unverzüglich einzustellen und auf eine friedliche Lösung hinzuarbeiten.
Am 26. Oktober 2020 erwähnte Maas als Reaktion auf die thailändischen Proteste von 2020, dass Deutschland das Verhalten des thailändischen Königs Vajiralongkorn während seines Aufenthalts in Deutschland weiter beobachten werde. Er habe "deutlich gemacht, dass Politik, die das Land Thailand betrifft, nicht von deutschem Boden aus betrieben werden kann", und wenn es Dinge gebe, die als illegal angesehen würden, werde das "sofortige Konsequenzen" haben.
Präsident Trump hatte in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am 24. September 2018 gesagt, Deutschland werde "völlig abhängig von russischer Energie, wenn es nicht sofort seinen Kurs ändert". Maas wies dies zurück: "Deutschland ist nicht von Russland abhängig, schon gar nicht in Energiefragen", und Trumps Vorwurf entspreche "nicht der Realität".
Innere Sicherheit
Nach der Veröffentlichung des Berichts des Geheimdienstausschusses des Senats über die CIA-Folter im Dezember 2014 sagte Maas der Bild-Zeitung: "Die Folterpraxis der CIA ist grausam [...] Alle Beteiligten müssen juristisch belangt werden."
Anfang 2015 brachte Maas erfolgreich ein neues Gesetz ein, das radikal-islamistische Anschläge eindämmen soll, indem es Reisen ins Ausland zur militärischen Ausbildung unter Strafe stellt. Kurz darauf legte er gemeinsam mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) einen Gesetzentwurf vor, der die vorübergehende Vorratsspeicherung von Internet- und Telefondaten - mit Ausnahme des E-Mail-Verkehrs - zur Unterstützung von Ermittlungen erlaubt.
Kriminalität und Strafverfolgung
Im Juli 2015 kündigte Maas an, das deutsche Sexualstrafrecht im Einklang mit der Istanbul-Konvention des Europarats zu ändern; die Reform soll Missbrauch unter Strafe stellen, der die Angst des Opfers vor einer "gefühlten Bedrohung" ausnutzt, und das Strafmaß bei Vergewaltigungen verschärfen.
Im August 2015 veranlasste Maas die Entlassung und Versetzung in den Ruhestand von Generalbundesanwalt Harald Range. Sein Ministerium hatte Ranges Entscheidung in Frage gestellt, ein viel kritisiertes Landesverratsverfahren gegen Journalisten von netzpolitik.org einzuleiten, die über Pläne des deutschen Verfassungsschutzes berichtet hatten, die Überwachung der Online-Kommunikation auszuweiten. Range hatte der Regierung unterdessen vorgeworfen, sich in die Ermittlungen eingemischt zu haben.
Digitale Politik
In einem Interview mit der Financial Times aus dem Jahr 2014 bezeichnete Maas es als "nicht akzeptabel", dass Google "die Welt der Suchmaschinen dominiert und in der Lage ist, seine Suchergebnisse so zu platzieren, dass seine eigenen Geschäftsinteressen gefördert werden." Im Jahr 2015 schloss er sich der Kritik des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VzBz) an, der die Datenschutzbestimmungen von Facebook für zu vage hielt. Später im selben Jahr warf er Facebook öffentlich vor, zu wenig gegen rassistische Beiträge und Hasskommentare auf der Social-Media-Plattform zu unternehmen.
Anti-Whistleblower-Gesetz
Nach dem Netzpolitik-Skandal im Jahr 2015, bei dem einem deutschsprachigen Blog streng geheime Dokumente zugespielt wurden, schlug Maas ein neues Gesetz mit der Bezeichnung "Datendiebstahl" vor. Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin, warnte, dass dieses Anti-Whistleblower-Gesetz einen massiven Angriff auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit darstellen würde.
Das Gesetz wurde als § 202d StGB am 16. Oktober 2015 vom Bundestag verabschiedet.
Freiheit der Rede
Anfang 2017 schlug Maas das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" vor, um Hassreden und Fake News im Internet zu bekämpfen. Die Vereinten Nationen reagierten mit einem Brief und warnten, dass mehrere demokratische Freiheiten angegriffen würden. Der Gesetzentwurf stieß bundesweit auf Kritik von Branchenverbänden, IT-Experten, Wissenschaftlern, Netzpolitikern, Rechtsanwälten, Datenschützern und Bürgerrechtlern, die ihn für verfassungswidrig und EU-rechtswidrig halten und vor "katastrophalen Auswirkungen für die Meinungsfreiheit" warnen, die Online-Plattformen zu einer drastischen Zensur der Online-Sprache veranlassen, zu einer Privatisierung der Rechtsdurchsetzung führen und die Online-Anonymität abschaffen.
Das Gesetz wurde am 30. Juni 2017 verabschiedet. Es verpflichtet auch soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter, einen halbjährlichen Bericht über eingegangene Beschwerden und deren Behandlung zu veröffentlichen. Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro sind für Unternehmen möglich, die sich "systematisch weigern zu handeln oder kein angemessenes Beschwerdemanagementsystem einrichten", und einige warnen, dass diese Strafandrohung Unternehmen dazu bewegen könnte, Inhalte zu löschen, anstatt eine Strafe zu riskieren. Im Jahr 2018 wurde berichtet, dass das Gesetz zur Löschung eines von Maas' eigenen Tweets geführt hatte, in dem er einen Gegner als "Idioten" bezeichnet hatte.
Staatstrojanisches Pferd: Überwachung
Siehe auch: Chaos Computer Club § Staatstrojaner-Affäre, Advanced Persistent Threat und Cyber-Selbstverteidigung
Am 22. Juni 2017 hat Maas die Zahl der Straftaten, für die eine rechtmäßige Online-Durchsuchung mit Schadsoftware verwendet werden kann, um 27 erweitert. Experten und Bürgerrechtler haben das Gesetz scharf kritisiert, da es eine grobe Provokation sei, die Privatsphäre verletze und die Cybersicherheit untergrabe. Maas wurde auch vorgeworfen, bei der Verabschiedung dieser Änderungen mit Tricks vorzugehen und eine "Hintertür" zu nutzen, die "nichts mit demokratischer Debattenkultur zu tun hat".
Gender-Politik
Recht der Sexualdelikte
Nach den massiven sexuellen Übergriffen an Silvester 2016 in Köln wollte Heiko Maas das Sexualstrafrecht reformieren. Tonio Walter schrieb in einem Kommentar in der "Zeit", dass das Gesetz zu weit gefasst sei: Nach dem vorgeschlagenen Verbot des Befummelns könne eine Ehefrau bestraft werden, wenn sie ihren Mann von hinten umarmt, während die Regeln gegen Sex unter Zwang einen Chef bestrafen könnten, dessen Angestellte aus (möglicherweise irrtümlicher, so Walter) Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes in den Sex einwilligt. Walter sagte auch, dass die Strafe von 10 Jahren Gefängnis für einen sexuellen Übergriff und 15 Jahren für Vergewaltigung durch Nötigung zu hoch sei, und wies darauf hin, dass nicht-sexuelle Übergriffe nach den Gesetzen eine geringere Strafe erhielten.
Sexistische Werbung
Im April 2016 forderte Maas ein gesetzliches Verbot von sexistischer Werbung, die "Frauen oder Männer auf Sexualobjekte reduziert". Der Gesamtverband Kommunikationsagenturen Deutschland (GWA) stellte fest, dass es eine subjektive Geschmacksfrage sei, ob eine Werbung sexistisch sei oder nicht. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner merkte an, dass das vorgeschlagene Verbot auf eine ähnliche Denkweise wie radikale islamische Führer hinweise.
Anerkennungen
Nationale Ehrungen
Lettland: Großoffizier des Ordens der drei Sterne
Auszeichnungen
2014 - Israel-Jacobson-Preis, verliehen von der Union progressiver Juden in Deutschland (UPJ)
2019 - Preis für Verständigung und Toleranz, verliehen durch das Jüdische Museum Berlin
Persönliches Leben
Seit 2016 lebt Maas mit der Schauspielerin Natalia Wörner zusammen. Von 2000 bis 2016 war er mit Corinna Regneri, einer Lehrerin, verheiratet, mit der er zwei Söhne hat.
Maas spielt gerne Fußball und ist Triathlet. Er ist ein Fan des Hamburger SV.